1.
Es geht darum, ob ich eine in Indien
hergestellte und in Thailand legal erworbene Kamagra nach Deutschland einführen
darf, auch wenn ich kein Rezept vorweisen kann. Das ist die Frage, die Grubert aufgeworfen
hatte, die bisher nicht bantwortet wurde. Also: Darf ich 1 (in Worten: eine) Kamagra
einführen? Brauche ich dazu ein Rezept?
Für in Deutschland rezeptpflichtige Medikamente/Substanzen brauchst du, um legal einzuführen ein Rezept welches du bei der Einfuhr beim Zoll vorlegen mußt (
Schriftliche Aussage vom Zoll). Ob es aufgrund Produktpiratierie legal ist ist wieder eine andere Frage, dazu weiter unten mehr.
2.
Welches Gesetz schreibt vor, dass ich zur Einfuhr eines in Deutschland rezeptpflichtigen Arzneimittels beim Zoll ein Rezept vorweisen muss, wenn klar ist, dass dieses Mittel Bestandteil meiner persönlichen Reiseapotheke ist?
Die Frage kannst du dir eigentlich selbst beantworten: Das deutsche Arzneimittelgesetz. Sollte es sich um deine Reiseapotheke handeln dann hast du bestimmte Medikamente aufgrund Unfall/Erkrankung von einem thail. Arzt/Krankenhaus bekommen sowie auch ein Attest/Entlassungsbericht welchen du vorweisen kannst, z.B. Herzinfarkt und du must jetzt Markomar od. ähnl. schlucken.
Soweit ich weiß verhält es sich etwas anders wenn du thail. Staatsangehöriger bist denn dann kannst du ja in keinem Fall ein Rezept vorweisen, solltest allerdings bei Verdacht nachweisen können das du das Medikament benötigst, z.B. mit Attest. >Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!
Ähnlich ist es auch wenn du Spritzen und Kanülen in diverse Länder mitführst. Um Verdacht von vorneherein zu entkräftigen ist es ratsam eine Bestätigung eines Arztes dabei zu haben in der bestätigt wird das es sich bei den mitgeführten Untensilien um eine Reiseapotheke für den Notfall handelt. Du weißt ja: In Thailand kann schon der Verdacht mächtig Ärger bringen.
Sildenafil läuft nicht direkt unter Medikament darum wirds auch von der deutschen Krankenkasse nicht bezahlt obwohl Impotenz als Krankheit eingestuft ist und du im Bedarfsfall Spritzen oder Pumpe bekommst, den die gelten als Hilfsmittel. Mein Arzt glaube ich hatte es als Lifestyleprodukt bezeichnet. Die Verschreibung ist in der Regel beim Urologen unkompliziert solange man keine besonderen Nebenerkrankungen hat.
3.
Kann ein deutscher Arzt ein Rezept für ein in Deutschland nicht zugelassenes Arzneimittel
ausstellen?
Das ist eine seeehr gute Frage die ich nicht beantworten kann. Aber: Kamagra und Co. bestehen alle aus Sildenafil (der ZUGELASSENE Wirkstoff), Sildenafil ist rezeptpflichtig, hat du ein Rezept für 12 Viagra a 100mg=1200mg Sildenafil dann wirst WAHRSCHEINLICH keine großen Probleme haben wenn du mit 12 Kamagras erwischt wirst.
4.
Geht es bei der Einfuhr überhaupt um das Arzneimittelgesetz? Geht es im Falle
der Einfuhr einer Kamagra nicht eher um Markenschutz?
Um was es geht ist egal, die Gesetzeslage ist entscheidend. Meine Vermutung: Kamagra ist im Prinzip eine Generika, da Pfizer noch das Patentrecht hat ist es im Prinzip Produktpiraterie und somit in D nicht erlaubt.
@onkel
falls du noch mehr fundiertes Wissen suchst kannst du jederzeit eine Mail an den Zoll senden. Sie werden dir die GESETZESLAGE schildern, nicht wie sie es im Einzelfall handhaben. Die Handhabung ist ja oft etwas tagesabhängig und "wie man reinschreit so schallts heraus"
Ich habe bezüglich dieser Dinge schon mehrfach beim Zoll schriftlich angefragt und mich auch bei den Zöllnern in Muc mehrfach erkundigt. Der Zoll sagt natürlich nicht 20 Stück sind zwar illegal aber da drücken wir wegen Geringfügikeit ein Auge zu
Rezeptpflichtige starke Schmerzmittel wie Tramal u.a. sind kein Aspirin welches man sich sozusagen bedenkenlos einschmeißen kann. Thailändische Apotheker in Touristengegenden geben solche Medikamente oft nur noch auf direkte Anfrage an Touristen heraus weil die sich oft nicht der Stärke bewußt sind. Tramal wurde/wird auch gern von Drogis benutzt, hat man davon ein paar Päckchen oder Fläschen im Gepäck gerät man schnell unter Verdacht und die MPU ist dann auch nicht mehr weit (in Bayern, den hier sind sie besonders gründlich).
Ich persönlich habe meine rezeppflichtigen Medikamente meist in Thailand gekauft und nach D eingeführt. Das Rezept hatte ich zur Sicherheit dabei, habe es aber nie vorgelegt. Erwischt wurde ich auch nie. Heute benötige ich kaum noch Medikamente.
Auf den Zollseiten kannst du vieles dazu nachlesen (falls du mir nicht glaubst), Auszüge:
In Deutschland unterliegt die Einfuhr von Arzneimitteln den strengen Bestimmungen des deutschen Arzneimittelgesetzes.
Damit soll sichergestellt werden, dass in Deutschland nur Arzneimittel auf den Markt gelangen, die nach arzneimittelrechtlichen Gesichtspunkten für den Verbraucher unbedenklich sind.
Arzneimittel, die in Ländern außerhalb der Europäischen Gemeinschaft erworben werden, dürfen grundsätzlich nur in
der Menge eingeführt werden,
die dem üblichen persönlichen Bedarf für die Dauer der Reise entspricht.
Denken Sie daran bereits bei der Zusammenstellung Ihrer Reiseapotheke. Dies gilt im Übrigen auch für den Bedarf an Arzneimitteln für mitgeführte Haustiere.
Bei der Einfuhr ist auch zu berücksichtigen, dass unter das deutsche Arzneimittelrecht Produkte fallen können, die in anderen Ländern frei verkauft werden. Dies sind zum Beispiel bestimmte hochdosierte
Vitaminpräparate bzw. sogenannte
Nahrungsergänzungsmittel oder Naturheilmittel, wie chinesische Heilpflanzen und Produkte mit dem Inhaltsstoff Melatonin.
Produkte, die als Arzneimittel aufgemacht sind und als solche angeboten werden, können außerdem den Beschränkungen des Betäubungsmittelgesetzes oder artenschutzrechtlichen Maßnahmen unterliegen. Im Einzelfall kann es sich auch um Fälschungen handeln, die die angegebenen Wirkstoffe nicht oder nicht ausreichend oder gesundheitsschädliche bzw. giftige Stoffe enthalten.
Die Einfuhr von Arzneimitteln durch Privatpersonen im Postversand aus den übrigen Staaten ist generell verboten.
Gemeint sind Nicht-EWR/EU Staaten
Auszug aus dem Arzneimittelgesetz:
Ein Beispiel, Strafe ist relativ harmlos:
Einfuhrschmuggel von verschreibungspflichtigen Medikamenten vereitelt