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Diskussion 7. Mai 2023, Parlamentswahlen in Thailand

  • Ersteller
        #441  

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Member hat gesagt:
Es ist immer dasselbe und häufig merkt man, dass die Autoren einfach keine Ahnung bzw. brutale "double Standards" haben. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen revisited.
Das sind zum Teil längjährige Korrespondenten die seit Jahren im Land oder in der Region leben. Also ich sehe das ganz anders..
 
        #442  

Member

Member hat gesagt:
sorry..voilà

Danke, habs nochmal nachgelesen. Alle Wähler (all voters...). Oft werden ja allen eigenen Wählern solche Geschenke wie jetzt die erwähnten 20k Baht gemacht, das würde dann ja sogar fast noch Sinn machen, wenn man sich so ausdrückt. Als Wähler wird man zwar registriert in Thailand, wenn man dann wirklich seine Stimme abgibt, aber würde mich auch irgendwie wundern, wenn das die Basis für eine Verteilung wäre. Gießkanne auf alle Wahlberechtigten, wäre halt auch ne Möglichkeit. Aber ist auch egal, weil es wahrscheinlich eh nur ein Wahlköder war.

Member hat gesagt:
In Thailand ist es vielmehr so, dass bei einer Parlamentsabstimmung nicht nur die Abgeordneten des "Wahlsiegers", sondern insgesamt 62 % aller vom Volk gewählten Abgeordneten und somit eine deutlich über 50 % liegende Mehrheit für einen Kandidaten gestimmt hat und dieser wurde trotzdem nicht Premier Minister. Für mich persönlich stellt sich da überhaupt nicht mehr die Frage, ob so etwas noch demokratisch ist oder nicht.

Genau das ist der Punkt. Und genau darum geht es auch bei den Protestaktionen die momentan durchgeführt werden. Die Wahl eines PM, nur mit Hilfe der Junta Senatoren, ist unfair und enstpricht nicht dem Wählerwillen. Sollte es in einer Regierung nachher nicht zu einer Mehrheit für eine Reform des LM reichen, dann wäre das ein demokratischer Akt und die MFP würde das auch akzeptierten müssen.

Member hat gesagt:
Ansonsten möchte ich die betreffenden Member bitten, hier nicht auf DACH Politik zu verweisen oder über diese zu diskutieren. Dies ist Off Topic und letztendlich auch denen gegenüber unfair, die vielleicht eine andere Meinung haben, sich aber an die Forenregeln halten.

Das wäre auch meine Bitte!
 
        #443  

Member

Danke @helgi und @riva dann muss ich hier ja nicht wischen.
 
        #444  

Member

Die Pheu Thai Party hat offiziell angekündigt, dass sie Srettha als Premierministerkandidaten für den nächsten Wahlgang zur Wahl des Premier Minsters am kommenden Freitag nominieren wird. Die Pheu Thai erklärte außerdem, dass sie nun die Bildung einer neuen Koalition ohne die Move Forward Party (MFP) anstrebe, da sich diese weigere, ihr Versprechen zur Änderung des Majestätsbeleidigungsgesetzes zurückzuziehen:


Anhang anzeigen 1.jpg


Interessanterweise hat die Pheu Thai Party aber auch ein Interview vom Premier Minister Kandidaten Srettha von einem Zeitpunkt vor der Wahl online gestellt, in der er eine Koalition mit den Junta Parteien ausgeschlossen hat:


Anhang anzeigen 2.jpg

Rein rechnerisch wird die Pheu Thai Party aber ohne Move Forward und ohne die Junta Parteien später keine Mehrheit im Parlament haben. Mein Verständnis ist demzufolge, dass die Pheu Party somit zunächst bei der Wahl zum Premier Minister (inklusive Senatoren) von nahezu allen Senatoren und / oder von Abgeordneten von Parteien Stimmen erhalten muß, die später nicht mit ihr eine Regierungskoaltion bilden.

Darüberhinaus kann sie im Parlament nur eine Minderheitenregierung bilden und ist später bei der Gesetzgebung (exklusive Senatoren) immer auf Stimmen von Abgeordneten von Parteien angewiesen, die nicht Teil der Regierungskoalition sind.

Quelle der Screenshots: Twitter - Khaosod English

Nachtrag:

Die Gestalt der neuen Koalition soll laut dem Parteivorsitzenden der Pheu Thai Party morgen bekannt gegegeben werden:

Anhang anzeigen 3.jpg

Erste Proteste gegen den Ausschluss der Move Forward Partei aus der geplanten Regierungskoalition fanden bereits vor dem Sitz der Pheu Thai Party statt:

Anhang anzeigen 4.jpg

Sollte bei der für morgen von der Pheu Thai Party angekündigten Bekanntgabe der neuen Koalition doch eine Junta Partei dabei sein oder zumindest weitreichende Absprachen mit diesen bekannt gegeben werden, halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass es zu ähnlich heftigen Protesten wie 2020 kommen wird.
 
Zuletzt bearbeitet:
        #445  

Member

Member hat gesagt:
Sollte bei der für morgen von der Pheu Thai Party angekündigten Bekanntgabe der neuen Koalition doch eine Junta Partei dabei sein oder zumindest weitreichende Absprachen mit diesen bekannt gegeben werden, halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass es zu ähnlich heftigen Protesten wie 2020 kommen wird.

Ja, sehe ich auch so. Ansonsten würde ich das für einen nachvollziehbaren Kompromiss halten. MFP hätte dann immer noch die Möglichkeit die Regierungsarbeit zu einem späteren Zeitpunkt zu blockieren und Neuwahlen zu provozieren. Kann natürlich sein, dass Pheu Thai sich auf Mehrheiten der Junta stützt, ohne Koalition, und dann sogar einer Verlängerung der Junta Senatoren über den Mai 2024 hinaus zustimmt.

Da ist noch einiges an Zündstoff im Topf.
 
        #446  

Member

Member hat gesagt:
Die Pheu Thai Party hat offiziell angekündigt, dass sie Srettha als Premierministerkandidaten für den nächsten Wahlgang zur Wahl des Premier Minsters am kommenden Freitag nominieren wird. Die Pheu Thai erklärte außerdem, dass sie nun die Bildung einer neuen Koalition ohne die Move Forward Party (MFP) anstrebe, da sich diese weigere, ihr Versprechen zur Änderung des Majestätsbeleidigungsgesetzes zurückzuziehen:


Anhang anzeigen 1.jpg


Interessanterweise hat die Pheu Thai Party aber auch ein Interview vom Premier Minister Kandidaten Srettha von einem Zeitpunkt vor der Wahl online gestellt, in der er eine Koalition mit den Junta Parteien ausgeschlossen hat:


Anhang anzeigen 2.jpg

Rein rechnerisch wird die Pheu Thai Party aber ohne Move Forward und ohne die Junta Parteien später keine Mehrheit im Parlament haben. Mein Verständnis ist demzufolge, dass die Pheu Party somit zunächst bei der Wahl zum Premier Minister (inklusive Senatoren) von nahezu allen Senatoren und / oder von Abgeordneten von Parteien Stimmen erhalten muß, die später nicht mit ihr eine Regierungskoaltion bilden.

Darüberhinaus kann sie im Parlament nur eine Minderheitenregierung bilden und ist später bei der Gesetzgebung (exklusive Senatoren) immer auf Stimmen von Abgeordneten von Parteien angewiesen, die nicht Teil der Regierungskoalition sind.

Quelle der Screenshots: Twitter - Khaosod English

Nachtrag:

Die Gestalt der neuen Koalition soll laut dem Parteivorsitzenden der Pheu Thai Party morgen bekannt gegegeben werden:

Anhang anzeigen 3.jpg

Erste Proteste gegen den Ausschluss der Move Forward Partei aus der geplanten Regierungskoalition fanden bereits vor dem Sitz der Pheu Thai Party statt:

Anhang anzeigen 4.jpg

Sollte bei der für morgen von der Pheu Thai Party angekündigten Bekanntgabe der neuen Koalition doch eine Junta Partei dabei sein oder zumindest weitreichende Absprachen mit diesen bekannt gegeben werden, halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass es zu ähnlich heftigen Protesten wie 2020 kommen wird.

Kurzes Update zum Stand der Regierungsbildung in Thailand:

Der eigentlich am 4. August geplante, nächste Wahlgang zur Wahl eines Pemierministers wurde aufgrund einer Petition des Ombudsmann des Parlaments beim Verfassungsgericht verschoben. Hintergründe dazu und wie es ausgegangen ist, kann man hier nachlesen:


Die Pheu Thai Party hat dann letzte Woche Montag angekündigt, gemeinsam mit der Bhumjaithai Partei eine Koalition bilden zu wollen und nach weiteren Koalitionspartnern zu suchen.

Die Bhumjaithai Partei ist zwar keine der beiden "Onkelparteien", also der Parteien der beiden Putschgeneräle Prayut und Prawit, ist aber mit den beiden Parteien in der letzten Regierung gewesen und von der Pheu Thai im Wahlkampf noch als verlängerter Arm der Militärjunta verteufelt worden. Hierzu ein Artikel der ThaiPBSWorld:


Heute kam es dann noch dicker. Ein Sprecher der United Thai Nation Party hat verkündet, dass man der von der Pheu Thai gebildeten Regierung beitreten werde. Die United Thai Nation Party ist die Partei des bisherigen Premier Ministers und Putschgenerals Prayut, mit der die Pheu Thai vor der Wahl noch eine Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen hat.


Der nächste Wahlgang zur Wahl eines Premier Ministers findet am 22. August statt.
 
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        #447  

Member

Ex Premier Minister Thaksin kehrt am Tag des nächsten Wahlgangs zur Wahl eines neuen Premier Ministers nach 15 Jahren aus dem Exil zurück:

"Der Milliardär floh 2008 ins Ausland, um einer Gefängnisstrafe wegen Korruption und Machtmissbrauchs zu entgehen, zu der er in Abwesenheit verurteilt worden war. Das Militär hatte ihn 2006 unter dem Vorwurf der Korruption und Illoyalität gegenüber der Monarchie gestürzt. Thaksin hat die Vorwürfe stets bestritten. Er gilt als Galionsfigur der populistischen Bewegung Pheu Thai.

Politische Beobachter bezweifeln jedoch, dass der 74-Jährige viel Zeit hinter Gittern verbringen wird. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen.


Gezerre um Regierungsbildung

Thaksins Rückkehr erfolgte wenige Stunden, bevor das gewählte Unterhaus und der vom Militär ernannte Senat über den Ministerpräsidentenkandidaten abstimmen. Die von Thaksin unterstützte Pheu Thai-Partei will mit dem Immobilienmagnaten Srettha Thavisin als ihrem Kandidaten an die Macht. Pheu Thai hat zu diesem Zweck ein Bündnis mit elf Parteien geschlossen, darunter auch jene dem Militär verbundene Parteien, gegen die sie bei den Parlamentswahlen im Mai noch angetreten war. Pheu Thai hatte sich zuvor von der progressiven Move Forward-Party (MFP) losgesagt, obwohl diese vor der Pheu Thai als Sieger aus der Parlamentswahl hervorging.

Für seine Wahl hat Srettha die Unterstützung von 317 Abgeordneten, benötigt aber 58 Stimmen aus dem Senat. Nach den von der Militärjunta festgeschriebenen Regeln muss ein Ministerpräsident über die Mehrheit der Sitze in beiden Kammern des Parlaments verfügen“

 
        #448  
        #450  

Member

Nachdem die Pheu Thai zwischenzeitlich eine Koalition u.a. mit den 3 größten Parteien der alten Regierung und ohne Beteiligung der Move Forward vereinbart hat, wurde ihr Kandidat Srettha Thavisin heute nun auch zum Premier Minister gewählt.

Zum Bruch des Wahlversprechen, keine Zusammenarbeit mit den Parteien der Militärjunta einzugehen, sagte der neue Premier Minister “I made the pledge on the expectation that the Pheu Thai party would win a landslide victory, but it didn’t and the political mathematics have changed as a result.”

He tried to explain that he had not lied to the people, saying that the party had worked in opposition for the past nine years and the people’s standard of living dropped, “so, it is necessary to forget what we said”.



Die neue Regierungskoalition ist in der thailändischen Bevölkerung nicht sonderlich beliebt. Im Vorfeld gab es eine Meinungsumfrage, bei der sich knapp zwei Drittel der Befragten gegen eine Koalition der Pheu Thai mit den Parteien der alten militärgestützten Regierung ausgesprochen haben:

 
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