Member hat gesagt:
Szenario 1
62 Prozent der vom Volk gewählten Abgeordneten stimmen für einen Kandidaten als Premierminister und der Kandidat wird Premierminister => Demokratie
Gemäß unserem Demokratieverständnis hat du Recht.
Member hat gesagt:
Szenario 2
62 Prozent der vom Volk gewählten Abgeordneten stimmen für einen Kandidaten als Premierminister und der Kandidat wird nicht Premierminister, weil vom Militär ernannte und nicht vom Volk gewählte Senatoren gegen ihn stimmen => Militärjunta
Gemäß der thailändischen Verfassung, die vom Volk durch eine Volksabstimmung angenommen wurde, ist dieses Szenario verfassungsgemäß. Du kannst es als undemokratisch nach unserem Demokratieverständnis bezeichnen, aber es mit einer Militärdiktatur gleichzusetzen (ich nehme an das ist was du mit Militärjunta meinst), ist nicht richtig.
Auch kannst du die Abstimmung zur Verfassung als nicht demokratisch bezeichnen. Dann gab es allerdings noch nie demokratische Wahlen in Thailand, denn massiver Stimmenkauf fand immer statt.
Member hat gesagt:
Und welch eine Überraschung: Im Nachgang zur Wahl 2019 wurde wieder mal eine dem Militär ungenehme politische Partei durch das vom Militär eingesetzte Verfassungsgericht verboten => Militärjunta
Kannst du dies belegen? Ich wüsste nicht, daß das Verfassungsgericht von den Militärs genannt wurde.
Verboten wurde die Thai Raksa Chart Partei und dies vor der Wahl, weil sie die älteste Königstochter als Spitzenkandidatin aufgestellt haben. Das ist unvereinbar mit der konstitutioellen Monarchie, die in Thailand herrscht. Hat also nichts mit dem Militär zu tun.
Dann wurde die Future Forward Partei verboten, weil ihr Führer, der Milliardär Thanathorn, illegale Parteienfinanzierung betrieben hat. Er gab einen Kredit über 200 Millionen THB, dabei ist das Limit 10 Millionen THB. Er persönlich hielt zudem Anteile an einem Medienunternehmen (genau wie jetzt Pita), was ebenfalls verboten ist.
Finde ich das gut? Nein! Aber wenn die Gesetze so sind und man den politischen Gegner frontal angreift, dann sollte man sicher stellen, daß man selber noch angreifbar ist.
Member hat gesagt:
Auch die derzeitige Verfassung ist nicht - wie Du an anderer Stelle schon einmal behauptet hast - demokratisch legitimiert. Die Verfassung wurde durch eine vom Militär eingesetzte Verfassungskommission ausgearbeitet. Das durch einen "Militarputsch" regierende Militärregime hat dabei der von Ihr eingesetzten Verfassungskommission strikte Vorgaben erteilt, um sich die Macht zu sichern. => Militärjunta
Nocheinmal die Verfassung wurde von über 60% der Thais angenom men. Wer die geschrieben hat, ist doch völlig irrelevant.
Member hat gesagt:
In dem Artikel wird auch dargelegt, warum das damalige Referendum zur Annahme der neuen Verfassung nicht aufgrund von Repressalien und Desinformation durch das Militärregime als demokratisch eingestuft werden kann => Militärjunta
Wiederum wenn man unser Demokratieverständnis zu Grunde legt, ist das richtig.
Sieht man sich allerdings die Historie der Wahlen in Thailand an, dann müsste jede Wahl aufgrund massivem Stimmenkaufs und illegaler Wahlspenden annuliert werden.
Member hat gesagt:
Auf der anderen Seite unterließ es die Militärregierung gezielt, die Bevölkerung umfassend über den konkreten Inhalt des Verfassungsentwurfs zu informieren...."
Die überwiegende Mehrheit der Landbevölkerung im Norden Thailands hat gar nicht die notwendige Bildung, um die Verfassung zu verstehen.
Deswegen verfangen gerade dort die einfachen populistischen Versprechen.
Thailand war noch nie eine lupenreine Demokratie. Weder vor dem Putsch noch danach.
Auf einer Skala von 10 (lupenreine Demokratie) bis -10 (Diktatur) befindet sich Thailand etwa zwischen 3 und 4. Die letzten Wahlen haben Hoffnung gemacht, daß es nach 2 Jahrzehnten des Chaos, in die richtige Richtung geht.
Die wirtschaftliche Entwicklung hat unter der Prayut Regierung zwar nicht die Erwartungen erfüllt, aber man die seit 2006 ständig aufflammenden, oft gewalttätigen Unruhen endlich beendet.
